In den letzten fünf Jahren seit der Kommunalwahl 2019 hat die WBB-Fraktion knapp 20 Anträge zu einer Vielzahl von Themen eingebracht. Viele dieser Anträge haben wichtige Impulse gesetzt und wurden erfolgreich umgesetzt. Lesen Sie im Folgenden, welche konkreten Maßnahmen aus diesen Anträgen resultierten und welchen Einfluss sie auf die Entwicklung unserer Gemeinde hatten. Verbesserung der […]

Die WBB-Fraktion sieht die Notwendigkeit, die Ehrenordnung der Gemeinde Weingarten anzupassen, insbesondere die Kriterien für die Verleihung der Bürgermedaille zu überarbeiten. Wir möchten den Wert der Auszeichnung erhalten, aber auch ehrenamtliches Engagement außerhalb von politischen Gremien mehr berücksichtigt sehen. Der Gemeinderat soll klarere Kriterien für ehrenamtliche Tätigkeiten, die Amtszeiten von Gemeinderäten und den Zeitpunkt der […]

Nachdem das im Jahr 2021 von der WBB beantragte und einstimmig beauftragte „Forum Energiedialog BW“ nun Ende 2023 seine Arbeit für beendet erklärte, steht die Entscheidung über die Verpachtung kommunaler Flächen unmittelbar bevor. Die WBB betont nochmals ausdrücklich, dass nicht über Pro oder Contra “Windkraft in Weingarten” entschieden wird. Der Gemeinderat wird ausschließlich über die […]

Der Auftakt zum Bebauungsplan “Breitwiesen/Teil I” (ehemaliges Trautwein-Gelände) mit der gleichzeitigen Gebietsabgrenzung wurde am 12.12.2022 mit dem Aufstellungsbeschluss einstimmig getroffen. Die WBB-Fraktion möchte an der Gebietsabgrenzung festhalten, aber lediglich für ein angenehmeres Wohnumfeld und Abstände zu Bestandsbauten. Der folgende Antrag soll u.a. das Ziel verfolgen, die privaten Flächen ausschließlich zur Arrondierung der Gesamtfläche hinzuzuziehen, beispielsweise […]

Die Inbetriebnahme des durch die Gemeinde Weingarten (Baden) geförderten und unterstützten Sportanlage am Bruchweg soll in Kürze erfolgen. Aufgrund der öffentlichen Förderung, Finanzierung und Bau der Anlage erwartet die WBB-Fraktion, dass die Anlage möglichst der gesamten Bevölkerung zur Verfügung steht. Zur Abgrenzung der bereits vorhandenen Vereinsanlage mit bestehender Namenspatenschaft beantragt die WBB-Fraktion eine eigene Namensgebung […]

Kritische, aber vor allem konstruktive Vorschläge und Anregungen wurden am 20. Januar diesen Jahres beim Informationsstand “WBB vor Ort” in der Gartenstraße an die Mitglieder aus Fraktion und Vorstand herangetragen. Bereits bei einem Fraktionsspaziergang zu Beginn des Jahres stellte die WBB-Fraktion vor Ort einige Optimierungsmöglichkeiten fest, ohne die Grundzüge des Beschlusses in Frage zu stellen. […]

Der Spielplatz Burgstraße befindet sich nicht erst seit der Nutzung als Baulager der Sanierungsmaßnahmen I & II der Burgstraße (2016) in einem Zustand, der der ursprünglichen Bezeichnung nicht mehr gerecht wird. Im Rahmen der damaligen Spielplatzkommission wurde eine Neugestaltung bereits im Jahr 2015 (!) eingeplant. Inzwischen sehen wir nach Beendigung der Baumaßnahmen der Paulus- und […]

Die Vorschläge der Sommer-Fahrradtour der WBB-Fraktion aus den Reihen der Teilnehmer und Zuschriften aus der Bevölkerung wurden zu einem 17 Punkte umfassenden Antrag zusammengefasst. Zu diesen Themen und Verkehrspunkten erhoffen wir uns deutliche Verbesserungen hinsichtlich Sicherheit, Übersichtlichkeit, Barrierefreiheit und notwendiger Parkregelung. Anlässlich der Verkehrsschau im Herbst 2022 sollen diese Punkte umgesetzt bzw. in die zuständigen […]

Tolle Resonanz bei der Sommer-Fahrradtour der WBB-Fraktion. Wir haben insgesamt 14 Ziele verteilt auf große Teile der Weingartener Gemarkung angesteuert. Diese setzten sich aus zahlreichen Vorschläge der WBB-Mitglieder aber auch aus Zuschriften aus der Bevölkerung zusammen. Die Punkte „aus Sicht des Radfahrers“ wurden zu einer zweistündigen Tour zusammengefasst und einzeln abgefahren. So blieb vor Ort […]

In vielen Gemeinden ist es Gang und Gäbe – an Feiertagen, oder insbesondere bei Ortsfesten die Wohnhäuser mit Fahnen zu beflaggen. In Weingarten war es früher üblich und besaß Tradition, zu Winzer- oder Weinfesten, insbesondere für die Umzüge, die Häuser zu schmücken. Gerade die Weingartener Fahne mit Traubenwappen drückt eine entsprechende Heimatverbundenheit aus, die auch […]

Der öffentliche Personennahverkehr soll massiv ausgebaut werden. In Baden-Württemberg hat das Landeskabinett hierzu die „ÖPNV Strategie für mehr und besseren Nahverkehr“ mit über 130 Maßnahmen in 10 Handlungsfeldern beschlossen. Zeitgleich steht die Gemeinde Weingarten vor der Beauftragung der 2. Stufe des Mobilitätskonzeptes, in der auch Zukunftsstrategien des ÖPNV untersucht werden sollen. Betrachtet man die (künftige) […]

Zum Jahresende reichte die WBB-Fraktion einen Antrag auf erneute Prüfung von einem durchgehendem Tempo 30 in der Ringstraße ein. Die Verwaltung möge in Absprache mit der Straßenverkehrsbehörde Perspektiven aufzeigen, wie das Ziel erreicht werden kann. Die Ringstraße ist neben Teilen der B3 und der Kreisstraße durch die Waldbrücke die letzte innerörtliche Straße, auf der noch […]

Mit Schreiben vom 20. August 2021 beantragen die Fraktionen der Grünen Liste und der WBB die offizielle Beauftragung des Forums “Energiedialog Baden-Württemberg”. Bereit im Mai beantragte die WBB das Thema Windkraft in Weingarten professionell zu begleiteten und zu moderieren. Die Vorstellung des Büros erfolgte in der Sitzung des Gemeinderates am 26. Juli 2021. Grundsätzliche Ziele […]

Der, von allen Fraktionen im Gemeinderat unterzeichnete Antrag beruhe aus den Erkenntnisse aus dem „Tag der Gemarkung“ vom 18. Juni 2021. Zahlreiche Verstöße gegen das Baurecht im Außenbereich wurden gesichtet. Oftmals sei die Gemeinde nicht zuständig, sondern das Landratsamt. Man erhoffe sich durch eine Begehung mit dem Dezernenten des Landratsamtes Hilfe, um gegen diese Missstände […]

Mit Schreiben vom 17. Mai 2021 beantragt die WBB-Fraktion das Thema Windkraft in Weingarten durch das Forum “Energiedialog Baden-Württemberg” professionell zu begleiten und zu moderieren. Windkraft in Weingarten: Antrag auf Einbindung des Forums “Energiedialog Baden-Württemberg” Auszug aus dem Antrag: Aus Sicht der WBB-Fraktion bedarf es dringend eines strukturierten und professionellen Dialogverfahrens, bei dem insbesondere unsere […]

Die WBB-Fraktion beantragt den Einsatz von wiederaufbereitetem Recyclingmaterial im Straßenbau. Bei den in den kommenden Jahren notwendigen Straßensanierungen, sollten künftig nur noch Recycling Material – sofern technisch möglich –  ausgeschrieben und eingesetzt werden.

Der Radverkehrsmanager des Landkreises Karlsruhe präsentierte im Juni 2020 dem Gemeinderat vielfältige Förder- und Ausbaumöglichkeiten für das Radwegenetz. Die WBB sieht bereits seit Jahren dringenden Handlungsbedarf  für etliche marode Streckenabschnitte unserer Radwegverbindungen zu unseren Nachbarkommunen. Laden und lesen Sie hier den Antrag zur Initiative für ein “Fahrradfreundliches Weingarten”: Teil IV) Sanierungsprogramm der Radwege Richtung Grötzingen, […]

Aus Sicht der WBB beeinträchtigen dauerparkende Anhänger, Wohnmobile und Wohnwägen das allgemeine Straßenbild auf unserer Gemarkung. Die WBB-Fraktion beantragt daher ein Konzept für eine bewirtschaftete, umzäunte und parzellierte Abstellmöglichkeit und die konsequente Ahndung von Parkverstößen der aufgeführten Fahrzeuge. Antrag auf Errichtung von Wohnmobil-, Wohnwagen- und Anhängerstellplätzen

Drei Anträge hat die WBB-Fraktion – zeitlich und aufgrund des Umfangs getrennt – für eine Initiative für eine “Fahrradfreundliches Weingarten” zusammengefasst. Laden und lesen Sie hier den Antrag zur Initiative für ein „Fahrradfreundliches Weingarten“: Teil III) Außerörtliche Radwege – Antrag auf Einladung des Radverkehrsmanagers   Lesen Sie hier die weiteren Anträge zur Initiative für ein […]

Die WBB möchte mit einer fundierten Basis den Haushalt weiter konsolidieren. Daher beantragt die WBB-Fraktion die transparente Darstellung von Projekt-Schlussrechnungen. So sollen spätestens sechs Monate nach Abschluss einer Investitions- oder Sanierungsmaßnahme alle Zahlen dem Gremium vorliegen, um eine sachliche Beurteilung der Haushaltslage und künftiger Projekte vornehmen zu können. Laden und lesen Sie hier den Antrag […]

Mit einem Antrag zur Prüfung dreier Alternativen möchte die Weingartener Bürgerbewegung (WBB) die massiven verkehrlichen Auswirkungen und den aufkommenden Unmut der Bevölkerung im Zuge des 3. Bauabschnittes „Jöhlinger Straße“ entschärfen. Denkbar ist zunächst die Beibehaltung und Beobachtung der beidseitigen Erschließungsfunktion des Steigwegs. Kommt es hier zu chaotischen Zuständen, die auch eine Gefährdung der Bevölkerung im […]

„WBB sieht in der Schaffung von Unterrichtsräumen einen Schwerpunkt für die kommenden Jahre“ (aus der WBB-Frühstückszeitung vom November 2017) Die Frage nach einem schlüssigen Raumkonzept für die Turmbergschule beschäftigt den Gemeinderat bereits seit vielen Jahren. Mehrfach schon stand der Beratungspunkt auf der Tagesordnung einer Sitzung, doch außer Gedankenspielen und dem Prüfen verschiedener Optionen hat sich bislang […]

Über acht Jahre ist es her, seit unser damals neu gewählter Bürgermeister publikumswirksam die Lebenswirklichkeit behinderter Menschen im wahrsten Sinne des Wortes „erfahren“ hat. Doch außer der Installation eines Außenfahrstuhls am Rathaus – der übrigens nach wie vor auf seine Inbetriebnahme wartet – hat sich in puncto Barrierefreiheit und Schutz schwächerer Menschen im öffentlichen Raum […]

Aus Sicht der WBB gibt es seit langem einen eklatanten Mangel an Mietwohnungen. Wie in der gesamten Region fehlen „bezahlbare Wohnungen“, beispielsweise für dringend benötigte Fach- und Pflegekräfte der unteren und mittleren Einkommensschichten. Um dieses Problem anzugehen hat die WBB das Ziel einer sozialen Quoten-Regelung formuliert, mit der die Gemeinde die private Mietpreispolitik ein Stück […]

Die WBB-Fraktion reichte jüngst bei der Gemeindeverwaltung drei Beschlussanträge für den Gemeinderat ein, die nach der örtlichen Hauptsatzung spätestens im Mai 2019 behandelt werden müssen. Keiner der Anträge beinhaltet „Wahlgeschenke“ wie das Versprechen eines Freibades (CDU) oder die noch höhere Subventionierung der Freibadbesucher (SPD). Wir müssen schauen, dass wir unseren Pflichtaufgaben nachkommen. Dass die Fraktion […]

Hier den Antrag der WBB vom 23.04.2018 herunterladen und lesen: Antrag auf Dokumentation und regelmäßige Fortschreibung der von der Gemeindeverwaltung freihändig vergebenen Aufträge und Leistungen

Hier den Antrag der WBB vom 09.03.2018 herunterladen und lesen: Sozialer Wohnungsbau in Weingarten

Hier den Antrag der WBB vom 27.11.2017 herunterladen und lesen: Antrag auf verstärkten Schutz der Weingartener Gemarkung und der landschaftlichen Flächen vor Fremdstoffeintrag

Hier den Antrag der WBB vom 22.02.2017 herunterladen und lesen: Antrag auf Informationen zur Biotopvernetzung

Mit diesem Slogan war die Weingartener Bürgerbewegung vor gut zwei Jahren in die Kommunalwahlen gezogen. Nachdem mittlerweile fast die Hälfte der Amtsperiode des 2014 gewählten Gemeinderats vergangen ist möchten Vorstand und Fraktion den Worten Taten folgen lassen. Auf ihrer letzten gemeinsamen Sitzung vor der Sommerpause befürworteten die Vorstands- und Fraktionsmitglieder daher einstimmig zwei Anträge an […]

Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 29. Februar 2016 einstimmig die Offenlage der beiden Bebauungspläne “Effenstiel” und “Im Gehren”. Den Bericht der BNN können Sie hier nachlesen: Wochenendgebiete Offenlage, BNN vom 03.03.16 Nachfolgend die Stellungnahme der WBB-Fraktion Nachdem vor 6 Jahren bereits ein interfraktioneller Antrag zum Aufgreifen der Missstände in den beiden Wochenendgebieten gestellt wurde, dessen […]

Hier den Antrag der WBB auf Offenlage der Bebauungspläne „Effenstiel“ und „Im Gehren“ vom 29.02.2016 herunterladen und lesen: Antrag 20160229 AbbruchverfuegungenEffenstielGehren

Während der Bundesfinanzminister das Jahr 2015 mit einem Rekordüberschuss von rund 15 Milliarden € abschließen und das Verbot der Neuverschuldung mit Leichtigkeit einhalten konnte herrscht bei zahlreichen Kommunen im Zuge der derzeit laufenden Haushaltsberatungen tiefe Ratlosigkeit. Zwar steigen in Verbindung mit einer günstigen Konjunktur auch auf kommunaler Ebene die Einnahmen deutlich an, sie werden aber […]

Hier können Sie den interfraktionellen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 29.11.2015 herunterladen und lesen: Antrag 20151129 AenderungGeschaeftsordnung

Hier können Sie den interfraktionellen Antrag zur Unterstützung des Positionspapieres der kommunalen Spitzenverbände zu internationalen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen (TTIP) vom 22.03.2015 herunterladen und lesen: Antrag 20150322 TTIP

Im November des vergangenen Jahres bewarb die WBB den Fahradklima-Test 2014 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC). Hierbei konnten die Bürger die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune bewerten. Hintergrund war der Antrag der WBB-Gemeinderatsfraktion vom 4. November 2014 zum Thema „Fahrradfreundliches Weingarten“ in zwei Teilen: Antrag Innerörtliche Radwege und Antrag Radständerkonzeption. Mittlerweile erreichte uns die Auswertung dieser Umfrage. Um überhaupt […]

Drei Anträge hat die WBB-Fraktion – zeitlich und aufgrund des Umfangs getrennt – für eine Initiative für eine “Fahrradfreundliches Weingarten” zusammengefasst. Laden und lesen Sie hier den Antrag zur Initiative für ein „Fahrradfreundliches Weingarten“: Teil II) – Innerörtliche Radwege   Lesen Sie hier die weiteren Anträge zur Initiative für ein “Fahrradfreundliches Weingarten”: Teil I) Innerörtliche Radständer-Konzeption […]

Drei Anträge hat die WBB-Fraktion – zeitlich und aufgrund des Umfangs getrennt – für eine Initiative für eine “Fahrradfreundliches Weingarten” zusammengefasst. Auszug aus dem ersten Teilantrag: Die Verwaltung soll eine Radständer-Konzeption für den gesamten Ort ausarbeiten, in der sämtliche stark frequentierte oder neuralgische Punkte aufgeführt werden. In der Konzeption soll die Anzahl der benötigten Stellplätze, […]

Hier können Sie unseren Antrag auf ein Maßnahmenpaket gegen die Vermüllung des öffentlichen Raumes und der Landschaft (Littering) vom 28.09.2014 herunterladen und lesen: Antrag 20140928 MaßnahmenpaketVermuellung

Hier können Sie unseren Antrag auf überörtliche Verkehrsplanung L559/B293 – Südrandstraße – Sachstandsbericht zu regionalen Verkehrsthemen – Verkehrsdatenerhebung vom 13.01.2014 herunterladen und lesen: Antrag 20140113 KnittelbergWaldbruecke

Hier können Sie unseren Antrag auf Herausnahme von Breitwiesen-Flächen aus dem Flächennutzungsplan 2025 vom 01.03.2013 herunterladen und lesen: Antrag 20130301 FNPlanBreitwiese

Hier können Sie unseren Antrag zu den Vergaberichtlinien für Grundstücksverkäufe in Neubaugebieten vom 13.02.2013 herunterladen und lesen: Antrag 20130218 WBB+SPD VergaberichtlinienMoorblick

Hier können Sie unseren Antrag auf Lärmschutz entlang der A5 vom 28.01.2013 herunterladen und lesen: Antrag 20130128 Laermschutzmaßnahmen

Hier können Sie unseren Antrag auf Antrag auf Teilnahme am Energetischen Stadtsanierungsprogramm der Kreisenergieagentur Karlsruhe vom 15.10.2012 herunterladen und lesen: Antrag 20121015 EnergetischeStadtsanierung

Hier können Sie unseren Antrag auf Antrag auf Herausnahme der Stadtbahnfreihaltetrasse aus Flächennutzungsplan ’25 vom 09.10.2012 herunterladen und lesen: Antrag 20121009 Stadtbahnfreihaltetrasse

Hier können Sie unseren Antrag zur städtebaulichen Rahmenkonzeption Walzbachhalle/Festplatz (TSV-Verlagerung) sowie auf auf interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Stutensee in Bezug auf die Leichtathletik vom 20.07.2012 herunterladen und lesen: Antrag 20120720 StaedtebaulicheUeberplanungFestplatz

Hier können Sie unseren Antrag auf Beseitigung des Bahnübergangs Häcker vom 11.02.2011 herunterladen und lesen: Antrag 20110211 Beseitigung BÜ Häcker

Hier können Sie unseren Antrag vom 01.03.2013 zu den Themen Verlagerung TSV – Auflösung der Erbpacht – Entschädigungszahlungen herunterladen und lesen: Antrag 20101031 TSV Gelaende

Hier können Sie unseren Antrag vom 28.09.2010 auf ein Investitionsprogramm „Heizungsmodernisierung“ – Haushalt 2011 herunterladen und lesen: Antrag 20100928 Heizungsmodernisierungen   Durch die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Antragsziel erreicht.

Hier können Sie unseren Antrag vom 15.05.2010 auf Betreutes Wohnen für Senioren in der Ortsmitte herunterladen und lesen: Antrag 20100515 BetreutesWohnen   Durch die Realisierung des Bauprojektes Pflegeheim in der Kanalstraße (!mittendrin leben) positiv beschieden.

Hier können Sie die Anträge unserer Fraktion aus den Jahren 2001 bis 2009 nachlesen. 2009 23.11.2009 Interfraktioneller Antrag zur Vermietepraxis der Kellerräume Walzbachhalle Antrag 20091123 VermietungKellerräume 14.11.2009 Satzungsergänzung bezüglich den Mietkonditionen Walzbachhalle Antrag 20091114 SatzungsergänzungMietkonditionenWalzbachhalle 11.11.2009 Lösungen Wochenendgebiete Effenstiel und Gehren (Interfraktioneller Antrag) Antrag 20091111 Effenstiel 07.11.2009 Investitionsprogramm „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ Antrag 20011222 Strassenbeleuchtung 30.03.2009 Antrag […]