„Jahrhundertchance“ Ringstraße ergreifen?

Nach über zweijähriger Beratung und einer vor rund einem Jahr getroffenen Grundsatzentscheidung, die Ringstraße in ihrer heutigen Lage zu belassen, wurden diese Weichenstellungen zuletzt erneut in Frage gestellt, auch im Rahmen der Wehrhauptversammlung. In der Folge wurde aus der Mitte des Gremiums die Absetzung der bereits angesetzten finalen Beratung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 84 (Feuerwehrhalle) beantragt – ohne Begründung oder Alternativvorschläge. Die WBB-Fraktion hat daraufhin ihre bisherige Position bekräftigt und einen erneuten Antrag zur Prüfung der Alternativplanung eingebracht.

Im Kern geht es um die Frage, ob die Ringstraße zwischen beiden Feuerwehrstandorten verläuft und damit ein dauerhaftes Konflikt- und Gefährdungspotenzial entsteht, oder ob der sanierungsbedürftige Abschnitt zwischen Mozart- und Kanalstraße über das Festplatzareal verlegt werden kann.

Der bisherige Beschluss beruhte aus Sicht der WBB-Fraktion lediglich auf Annahmen und „Glauben“, ohne dass alle relevanten Fakten eruiert wurden. Neben dem Kostenrahmen ist insbesondere der Entwicklungsspielraum für den geplanten Schulneubau von zentraler Bedeutung.

Die Maßnahme betrifft nur die Oberfläche, da die bestehende Tiefbauinfrastruktur erhalten bleiben kann. Nach aktueller Kostenschätzung ergeben sich Mehrkosten von rund 350.000 Euro und damit keine Investition „im Millionenbereich“.

Bei der einmaligen Chance, an einer überörtlich bedeutsamen Verkehrsachse Verkehrsströme im Hinblick auf den Schulneubau neu zu ordnen, spricht die WBB-Fraktion von einer „Jahrhundertchance“. Die vergleichsweisen geringen Kosten stehen klaren Vorteilen gegenüber:

• Zusammenhängendes, abgesichertes Feuerwehrareal ohne Durchgangsverkehr und ohne Straßensperrungen
• Deutliche Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Umgestaltung der Kreuzung zu einer klar strukturierten Einmündung
• Wirksame Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Ringstraße, insbesondere für künftige Schulwege
• Aufwertung des Umfelds der Mineralix-Arena sowie neue Vorplatz- und Veranstaltungsflächen durch Zusammenlegung der Hallen-Vorbereiche

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Prüfung zu, so dass in den nächsten Monaten die finalen Beschlüsse getroffen werden können.

T. Martin

So könnte die künftige Straßenführung aussehen – die bislang gefahrenträchtige Kreuzung würde einer klaren Einmündung weichen, ergänzt um neue Freiflächen im Bereich der drei Hallen.

Votum verpflichtet

Der Bürgerentscheid zur Windkraft hat ein klares positives Ergebnis gebracht. Dieses Votum bildet die demokratisch höchst legitimierte Grundlage für das weitere Vorgehen.

Ein einheitliches Vorgehen im Gemeinderat wäre aus Sicht der WBB-Fraktion wünschenswert gewesen. Dass das Interessenbekundungsverfahren nicht von allen Fraktionen getragen wurde, ist bedauerlich. Es dient dazu, potenziellen Projektpartnern die Möglichkeit zu geben, ihre Bereitschaft und Konditionen zur Umsetzung darzulegen.

Die WBB-Fraktion sieht im Ergebnis des Bürgerentscheids einen klaren Handlungsauftrag an den gesamten Gemeinderat, eine konstruktive und zügige Umsetzung sicherzustellen.

L. Spohrer