Fraktionsstellungnahme aus der Turmbergrundschau vom 07.08.2020

Spielplatz Burgstraße wieder eröffnet

Seit Beginn der Sanierungsmaßnahmen 2017 in der Burgstraße findet der Spielplatz an der Silcherstraße seine Verwendung als Baulager. Die nächstgelegenen Spielplätze auf der Setz und in der Uhlandstraße sind nicht gerade in unmittelbarer Nähe angesiedelt. Es waren über viele Wochen mehrere Anfragen der WBB-Fraktion nötig, bis der Spielplatz auch während der andauernden Bauphase zumindest wieder teilweise seinem ursprünglichen Nutzen zurückgeführt werden konnte. Vielen Dank an den Bauhof für die Neugestaltung eines Zugangs. Eine neue Rutsche ist von der Gemeinde versprochen und soll in absehbarer Zeit aufgebaut werden. So konnte zumindest vorübergehend der einzige Spielplatz im nördlichen Teil des Kernortes wieder seinem eigentlichen Zweck zurückgeführt werden.

Situation am Steigweg

Leider haben sich die Befürchtungen der WBB-Fraktion bestätigt. Nicht nur während des allgemeinen Berufsverkehrs häufen sich die unzumutbaren und teils gefährlichen Situationen an der Kreuzung Bruchsaler Straße und Steigweg. Wir haben nochmals um Kontrollen bereits am Beginn der gesperrten Bereiche an der L559 gebeten, um unerlaubtes Befahren, der nur für Anlieger berechtigten Strecke zu kontrollieren und zumindest sporadisch zu unterbinden. Leider verstopfen Autofahrer, die bewusst die Rotphasen der Ampel am Steigweg ignorieren den Kreuzungsbereich an der Bruchsaler Straße zusätzlich. Ebenso wird verbotenerweise die Burgstraße als direkte Verbindung zum Steigweg genutzt. Diese Vorfälle verschärfen die Lage zusätzlich. Vermeintliche Verbesserungen des Verkehrsflusses führen jedenfalls zu weiteren Belastungen der Bewohner auf der Setz.

Beiträge Kinderbetreuung im Juni

Durch eine weitere Finanzspritze des Landes an die Kommunen konnte eine zusätzliche Belastung der Eltern in der Kinderbetreuung während der Pandemie vermieden werden. Für die WBB-Fraktion war klar, dass nur durch die Hilfsgelder analog der Monate April und Mai ein Entgegenkommen an die Eltern durch Streichung eines ursprünglich angedachten Grundbetrages möglich war. Die Betreuung wird nun tageweise nach erbrachter Leistung abgerechnet. Nicht nur die derzeitige Haushaltssperre lässt eine Freiwilligkeitsleistung in sechsstelliger Höhe nicht zu. Außer Zweifel ist auch, dass ein nach wie vor vorhandenes Delta von 40.000 Euro im Juni gegenfinanziert werden muss.

Philipp Reichert