Kopfschütteln, viel Unverständnis, unvollständige oder unstimmige Sitzungsvorlagen, kein Haushaltsentwurf 2020, fehlende Protokolle, mangelnde Kommunikation und eine Menge Ineffizienz in der Gemeinderatsarbeit – der Herbst 2019 und damit gleichzeitig der Beginn der neuen Legislaturperiode war von diesen Attributen leider anhaltend negativ gezeichnet. Obwohl die vom Rat gebilligte Personalstärke (ca. 6,2 Mio. €, demnächst ca. 6,8 Mio. €) auf Rekordhöhe angelangt ist, läuft die Gremienarbeit aus Sicht der WBB leider weiterhin äußerst unbefriedigend.
Bestes Beispiel, wo auch das Ehrenamt des Gemeinderates deutlich über Gebühr strapaziert wurde, ist das Thema Steigweg. Obwohl die knifflige Erschließungssituation während der Vollsperrung 3. BA Jöhlinger Str. für ca. 2.000 betroffene Mitbürger seit Jahren bekannt ist, brauchte es erst zwei Anträge (WBB, SPD), sowie eine weitere Bürgerinitiative mit hunderten Unterschriften, um für eine adäquate Lösung in Form einer beidseitigen Erschließung mit intelligenter Ampelschaltung zu sorgen. Zuvor zog sich die Verwaltung den Zorn vieler Bürger zu, weil sie in der öffentlichen Infoveranstaltung Anfang November 2019 als einzige Lösung den weiträumigen und völlig praxisfernen Umweg über das Pfinztal empfahl.
Dutzende Mails und Telefonate erreichten fortan die Fraktionen. Natürlich auch die Verwaltung, die ohnehin in Mails und Anfragen ertrinkt. Aus Sicht der WBB ist das eine hausgemachte Mehrarbeit. Wäre eine frühzeitige und zielgerichtete Abstimmung mit dem Landratsamt erfolgt, hätte den Bürgern gleich eine vernünftige Lösung präsentiert werden können. Die WBB hat im direkten Gespräch mit der zuständigen Behörde keine ablehnende Haltung für eine Ampelschaltung im Kreuzungsbereich B3 festgestellt. Allerdings sei dieses Konzept seitens der Verwaltung nie zur Prüfung im Landratsamt eingereicht worden, obwohl von der WBB beantragt, und von vielen Bürgern ausdrücklich gefordert.
Unsere Fraktion hofft nun, dass diese „B-Lösung“ (Ampeln ausschließlich innerhalb des Steigwegs) zu keinem Chaos in der Einmündung B3/Steigweg führt. Zumindest ist nun das Hauptziel erreicht, eine permanente, beidseitige Erschließung in den Ort zu gewährleisten. Natürlich selbsterklärend mit allen unvermeidbaren Einschränkungen.
Timo Martin, Fraktionsvorsitzender